Neuer öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Freistaat Bayern und BAYERNOIL regelt Gesamtemissionen an SO2
27.10.2011: Zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch Landrat Martin Wolf, und der BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Raue und Karl Strummer, wurde kürzlich der neue öffentlich-rechtliche Vertrag
Vertrag BAYERNOIL_164Zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch Landrat Martin Wolf, und der BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Raue und Karl Strummer, wurde kürzlich der neue öffentlich-rechtliche Vertrag zur Festlegung der Gesamtemissionen an SO2 für die Bayernoil-Raffinerie in Vohburg unterzeichnet. Aufgrund der Reduzierung von Emissionsgrenzwerten in der 13. BImSchV und der TA-Luft war eine Neufassung des bislang geltenden sog. Glockenvertrages erforderlich geworden.
Die Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrags regelt die zulässigen Gesamtemissionen an Schwefeloxiden für die Bayenoil-Raffinerie Betriebsteil Vohburg und somit den Vollzug der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen (13. BImSchV) und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Er umfasst sämtliche Feuerungsanlagen (Prozessöfen) sowie die katalytische Crackanlage, die Schwefelgewinnungsanlagen 1 und 2, die Bitumenanlage sowie die Hochfackeln des Raffineriestandortes.
Durch diesen Vertrag werden die Gesamtemissionen an Schwefeloxiden, angegeben als zulässige, dynamische Jahresfrachten unter Berücksichtigung der neuen Emissionsgrenzwerte entsprechend den Anforderungen der 13. BImSchV begrenzt und weiter reduziert. Aufgrund der nun geltenden Grenzwerte vermindert sich rückwirkend zum 1. Januar 2011 der maximal zulässige Jahresausstoß an SO2 grundsätzlich zunächst um ca. 12 %. Um im Rahmen der technischen Möglichkeiten die Umwelt darüber hinaus weiter zu entlasten, wurde in Abstimmung mit dem Landesamt für Umweltschutz LfU diese gesetzlich fixierte maximale Jahresfracht für SO2 um weitere 5 % reduziert.
Um die neuen Emissionsanforderungen zu ermöglichen, investierte die Bayernoil u.a. 22 Mio. € in eine neue Strippanlage zur Entfernung von Schwefel aus Prozesswässern der Raffinerie.
Landratsamt und Bayernoil stimmen darin überein, dass mit dem Vertragsabschluß die Grundlage für eine weitere Umweltleistung mit wegweisendem Charakter zur Reduzierung von Luftschadstoffen und zur Verbesserung der Luftqualität in der Region gelegt wurde.
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v.l.n.r.: Michael Raue, Geschäftsführer bei Bayernoil, Landrat Martin Wolf und Karl Strummer, ebenfalls Geschäftsführer bei Bayernoil bei der Vertragsunterzeichnung |